CDU-Kreistagsfraktion Limburg-Weilburg
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Reden
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Rede des Fraktionsvorsitzenden zum Antrag der CDU-Fraktion zum "Einsatz moderner Medien" in der Kreistagssitzung am 27. April 2012 in Hadamar
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,
ich möchte hier nicht die Begründung wiederholen, die ihnen mit der Antragstellung vorliegt. Einige ergänzende Bemerkungen möchte ich jedoch noch vorbringen.
In unserer heutigen Zeit findet ein Wandel statt hin zu immer intensiverer Nutzung elektronischer Medien, um Informationen zu erhalten. Wer hat es nicht schon genossen, neben den heimischen Printmedien bei interessanten Ereignissen und Themen auf den Internetseiten anderer Anbieter aktueller Nachrichten Näheres zu einem Ereignis zu erfahren. Mancher von uns hat auch schon über sog. Livestreams, d.h. über Bildübertragung via Internet, die Möglichkeit genutzt, Landtags- oder Bundestagsdebatten zu verfolgen.
Ich bin überzeugt, dass nicht nur für viele junge Menschen, für die der Umgang mit Internet und sonstigen modernen Kommunikationsmöglichkeiten heutzutage eine Selbstverständlichkeit ist, sondern auch für ältere Menschen, das Interesse an der regionalen politischen Diskussion geweckt wird, wenn der Weg zur Information nicht zu beschwerlich ist. Die Debatten zu den Tagesordnungspunkten im Kreistag finden sicherlich eher das Interesse, wenn man sie bequem zuhause im Sessel verfolgen kann oder wenn sie während des Unterrichts über die neuen Whiteboards direkt eingespielt werden können.
Meine Fraktion denkt bei dem Antrag allerdings weniger an einen Livestream, d.h. die direkte Bildübertragung, was möglicherweise rechtlich noch genauer geprüft werden müsste und was auch die Kosten erheblich in die Höhe treiben würde und somit eher kontraproduktiv zu unseren sonstigen Ausgabenrestriktionen wäre. Wir denken an die mit eher geringerem Aufwand zu realisierende zeitnahe Darstellung eines Sitzungsablaufs einer Kreistags- oder Ausschuss-Sitzung mittels eines Livetickers, d.h. der in kurzen Zeitabständen aktualisierten zusammenfassenden Wiedergabe der Geschehnisse mittels Textübertragung.
Ein durchaus interessanter Nebeneffekt ist es, dass es dann immer schwieriger wird, falsche Aussagen über Sitzungen und Stellungnahmen zu bestimmten Themenbereichen zu verbreiten in der Hoffnung, niemand kann ja so genau nachvollziehen, wie es wirklich gelaufen ist.
Wir sollten uns auf jeden Fall wie schon andere Parlamente ohne Scheu auf den Weg machen, die Möglichkeiten der modernen Medien intensiver zu nutzen. Das Parlamentsinformationssystem war der Anfang, das heute beantragte Vorhaben ist nur ein weiterer Schritt, dem noch andere künftig folgen könnten. Aber: So interessant und erfolgversprechend dieses neue Feld der Präsentation der Kreispolitik auch sein mag, muss der Einsatz auch finanzierbar sein. Daher sollte man auch nicht gleich den Bogen überspannen und alles nur Erdenkliche einbauen, sondern zunächst wie von mir geschildert mit einem Liveticker anfangen und sehen, ob dieser Service angenommen wird.
Das Prüfungsergebnis des Kreisausschusses soll im HFA vorgestellt und seine Umsetzbarkeit dort geprüft und in einen Beschlussvorschlag für den Kreistag eingearbeitet werden. Daher bitte ich sie, zum einen heute den Antrag abzustimmen und gleichzeitig in den HFA zur Bearbeitung nach erfolgter Prüfung weiter zu leiten.
eingetragen von Andreas Hofmeister, 19.12.2012, 23:08 Uhr
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